Das DU-Verantwortungs-Debakel zur Post

Als einzige waren die DU-Abgeordneten nicht bereit, der Post durch einen Kredit von rund 6 Mio. Franken ein Überleben zu ermöglichen. Hätte sich die Mehrheit der Landtagsabgeordneten verhalten wie die DUler, dann müsste die Post in Kürze Insolvenz anmelden und die Türen schliessen. Dass dadurch vor allem die kleinen Postangestellten, die keine Verantwortung für die Geschäftsverluste tragen, zu leiden gehabt hätten, ist wohl klar. Nicht genug hätte ein Schliessen der Liechtensteiner Post auch noch Kosten von rund 21 Mio. Franken nach sich gezogen, weil die Schweizer Post ihr Investment zurückgezogen hätte und die Bürgschaft für das Ausfinanzieren der Pensionskasse fällig gestellt hätte. Den DUlern wäre es lieber gewesen mehr zu bezahlen und weniger zu bekommen und zusätzlich dafür zu sorgen, dass die Postangestellten vor einem existenziellen Scherbenhaufen gestanden wären.

Als absoluter Tiefpunkt der politischen Verantwortung muss allerdings das Verhalten der Abgeordneten Harry Quaderer und Erich Hasler gewertet werden. Sie konnten zwar am Mittwochabend dem 4. November, dem Tag der Post-Diskussion, die parteiübergreifende Motion von FBP, VU und DU zum Kündigungsschutz handschriftlich und persönlich unterschreiben, gleichentags im Landtag anwesend sein konnten sie aber nicht. Die vorgeschobene Auslandsabwesenheit darf wohl ein weiteres Mal als Drückebergertum gewertet werden. Die DUler versagen ein ums andere Mal, wenn es darum geht, die ureigene Aufgabe eines Abgeordneten zu erfüllen: Nämlich Verantwortung zu übernehmen und bei Abstimmungen im Landtag das Volk zu vertreten.

Dieselben Abgeordneten würden dann aber gerne im Rahmen einer parlamentarischen Untersuchungskommission entscheiden, wer bei der Post verantwortlich für das Finanzloch ist. Dass dabei nichts Gutes herauskommen kann, scheint wohl offensichtlich. Am Ende wird es heissen, ausser Spesen (von den DUlern) nichts gewesen.

Die Fraktion der Freien Liste

Helen Konzett Bargetze, Thomas Lageder, Wolfgang Marxer, Andreas Heeb und Patrick Risch