Der Sparkurs versperrt die Sicht auf den Horizont

In Liechtenstein hat man sich Jahrzehnte lang darauf berufen, dass Bildung und zunehmend auch Forschung die Grundlage für den Erfolg Liechtensteins ist: Ein Land, das keine Rohstoffe bietet, kann nur auf kluge und innovative Köpfe setzen.

Es wird mit einiger Mühe von der Politik im Ausland auch immer wieder klargestellt, dass Liechtenstein nicht nur ein Finanzplatz sondern auch ein wichtiger Industriestandort mit hochinnovativen Firmen ist. Entsprechend wurde von der Politik die Rahmenbedingungen für Aufbauarbeit in der Forschung geschaffen: Die Universität Liechtenstein wurde ausgebaut, die Bildungsbedingungen allgemein verbessert – wie auch die guten Pisa-Ergebnisse belegen. Ausserdem ist Liechtenstein auch am Forschungs- und Innovationszentrum «Rhysearch» beteiligt. Nicht zuletzt betreiben auch die Industriebetriebe erfolgreich Forschung, für die jährlich 370 Mio. Franken investiert werden. Es sind in den letzten Jahren internationale Netzwerke zwischen Firmen und Forschungszentren entstanden, die einen Know-how Transfer garantieren sollen.

Mit der Absage an das Forschungsprogramm «Horizon 2020» der EU, an dem sich Liechtenstein mit jährlich 4.6 Mio. Franken hätte beteiligen können, wird dem Austausch nun eine Hürde gesetzt. Das Geld für Horizon wurde vom Landtag wegen Sparüberlegungen nicht gesprochen, obwohl es eine Investition gewesen wäre, die wieder in Liechtensteiner Forschungsprojekte zurückgeflossen wäre. Davon hätte die Wirtschaft respektive die Industrie und letztlich der gesamte Werkplatz profitieren können. Der Entscheid hat Signalcharakter und ist gegen den Werk- und Innovationsplatz Liechtenstein gerichtet.

Dabei hätten auch Lösungen gefunden werden können, die den Staatshaushalt wegen der Gelder für Horizon weniger belastet hätten. Die Wirtschaft hätte sich via Steuern an den Kosten für die nationale Kontaktstelle des Forschungsprogramms beteiligen können. Die FBP (bis auf Eugen Nägele) und die DU wollten davon aber nichts wissen, das ist aus Sicht der Freien Liste äusserst kurzsichtig. Horizon wäre eine wichtige Massnahme für Wirtschaftswachstum durch neue Arbeitsplätze und letztlich auch zur Sanierung des Staatshaushalts gewesen. Der Entscheid ist letztlich ein Bruch in der bisherigen Politik, mit der kontinuierlich am Ausbau des innovativen Wirtschaftsstandorts gearbeitet worden ist. Überraschend ist die Kehrtwende besonders seitens der FBP, die sich gerne als Wirtschaftspartei profiliert. In den letzten Monaten wurden seitens FBP und DU aber vor allem die Privilegien für Treuhänder und den Finanzplatz gefestigt. Mit der Abfuhr an Horizon haben DU und FBP nun wohl eher die Stammtische in den Wirtschaften bedient, als der Wirtschaft mit Horizon zu dienen. Letzteres wäre eine Investition in die Zukunft des Landes gewesen. Der fokussierte Blick auf Zahlen für den Rotstift versperrt bei vielen Abgeordneten wohl den Blick darauf, was Liechtenstein in den letzten Jahrzehnten vorwärts gebracht hat und vorwärts bringt. Das ist eine gefährliche Entwicklung.

FL-Fraktion