Die Querelen um die Studentenzahlen an der Uni

Seit der letzten Landtagssitzung ist bekannt, dass die Uni mit ihren Studentenzahlen unter der Leistungsvereinbarung liegt und nun dem Staat Geld rückerstatten müsste.

Meiner Meinung nach ist die genaue Zahl Studierender aber gar nicht entscheidend. Die Regierung hat vom Landtag im November 2013 einen Finanzbeschluss abgeholt, mit dem der Universität Liechtenstein für die Bereiche Lehre, Forschung (Basisbeitrag) sowie Mieten, Betrieb und Unterhalt pauschal 13.8 Mio. Franken zur Verfügung stehen. Separat aufgeführt werden soll nach wie vor der Betrag von 1 Mio. Franken für den Forschungsförderungsfonds. Erläutert wurde, dass dieses Budget mit einer Anzahl Studierender von 650 bis 800 verbunden ist. In der Folge hat die Regierung mit der Universität per 1.1.14 eine entsprechende Leistungsvereinbarung getroffen und dabei auch festgelegt, dass bei Unterschreiten der genannten Bandbreite von Studierenden eine Rückerstattung erfolgen müsse. Im Herbst wurde erstmals festgestellt, dass die Zahl der Studierenden deutlich unter 650 liegt, aber die Universität finanziell gar nicht in der Lage wäre, eine entsprechende Rückerstattung von Staatsgeldern zu leisten. Es gibt dazu verschiedene «technische» und aufsichtsrechtliche Fragen, aber für mich bleibt die Frage: Wie konnte die Universität im Frühjahr 2014 eine Leistungsvereinbarung mit einer solchen Klausel unterzeichnen, im Wissen, dass die geforderte Zahl Studierender nicht gegeben ist, und im Wissen, dass dies – ohne Änderung – finanzielle Konsequenzen haben wird?

Nun hat die Regierung entschieden, die Leistungsvereinbarung rückwirkend so abzuändern, dass die Bandbreite auf 500 bis 800 Studierende fixiert wird. So sind die finanziellen Konsequenzen abgewendet. Die Regierung hat die Universität auch beauftragt, deren Strategie unter den veränderten Prämissen neu auszuarbeiten. Klärungen, wie es zu dieser Situation kommen konnte, sind natürlich angezeigt; diese beinhalten auch Verantwortlichkeiten. Ansonsten macht sich die Politik unglaubwürdig. Noch wichtiger sind jedoch die Strategieanpassungen und ein neuer finanzieller Rahmen.

Wolfgang Marxer, Abgeordneter der Freien Liste