Kann Liechtenstein mehr tun?

Liechtenstein grenzt nicht ans Meer und hat keinen Flughafen. Anders als die Mittelmeerstaaten müssen wir nicht Menschen auf hoher See retten. Asylsuchende können nicht in Liechtenstein landen. Die Zahl der Asylgesuche ist deshalb hierzulande im Vergleich mit den Nachbarländern eher gering, auch wenn in diesem Jahr bereits mehr Asylsuchende in Liechtenstein eingetroffen sind als im letzten.

Liechtenstein ist wegen seiner UNO-Mitgliedschaft und seiner humanitären Tradition verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen. Die Regierung kann bereits anerkannten Flüchtlingen in Liechtenstein Aufenthalt gewähren.

Besonders viele Flüchtlinge, nämlich 300, wurden während des Krieges in Ex-Jugoslawien für einige Jahre «auf Zeit» in die Liechtensteiner Gesellschaft integriert; im Jahr 1999 waren 400 Flüchtlinge aus dem Kosovo im Land. Die vorübergehende Schutzgewährung war bewältigbar. Heute sind aber weit mehr Menschen auf der Flucht als in den 90er Jahren. Liechtenstein beherbergt heute gesamthaft dennoch weniger Asylsuchende und Flüchtlinge als damals. Auf die Syrienkrise hat die Regierung reagiert, indem sie fünf syrischen Familien erlaubte, sich in Liechtenstein anzusiedeln: Drei Familien haben sich bereits niedergelassen, zwei weitere sollten bis Ende September folgen.

In Liechtenstein lebten per Ende 2014 103 anerkannte Flüchtlinge. 73 Menschen haben im letzten Jahr um Asyl angesucht. Damit beherbergte Liechtenstein pro 1000 Einwohner 1.9 Asylsuchende. Zum Vergleich: In der Schweiz wohnten 2,7 Asylsuchende pro 1000 Einwohner, in Österreich 3,3 Asylsuchende pro Einwohner. Die Quote ist in allen Ländern in diesem Jahr noch etwas angestiegen.

Ein Blick auf Vorarlberg zeigt, dass das Bundesland seinen internationalen Verpflichtungen sehr gut nachkommt. Es hat kürzlich 1905 Asylbewerber aufgenommen, dies bei einer 10 Mal so grossen Bevölkerung wie Liechtenstein.

Die UNO-Mitgliedstaaten helfen auch mit finanzieller Unterstützung: Liechtensteins Beiträge an das Flüchtlingshochkommissariat der UNO (UNHRC) wurde aber seit dem Jahr 2009 wegen der Sanierung des Staatshaushalts um die Hälfte gekürzt. Im Jahr 2014 überwies Liechtenstein noch 220’507 US Dollar ans UNHCR. In der Schweiz wurden die Gelder kontinuierlich erhöht, unabhängig von der Finanzlage des Staates.

Reicht Liechtensteins Beitrag? Die Frage, ob die Gelder für die IHZE und für das UNHCR erhöht werden sollten, muss angesichts des Flüchtlingselends in der Welt gesellschaftlich diskutiert werden.

Im Vergleich mit den umliegenden Ländern ist die Dichte an Asylsuchenden in Liechtenstein eher gering. Kann Liechtenstein angesichts der derzeitigen humanitären Krise nicht mehr anerkannten Flüchtlingen vorübergehend Heimat bieten? Die Entscheidung liegt bei der Regierung, aber als Landtagsfraktion der Freien Liste sind wir klar der Meinung: Ja, Liechtenstein kann und soll mehr tun.

Die Landtagsfraktion der Freien Liste

Helen Konzett Bargetze, Wolfgang Marxer, Thomas Lageder, Patrick Risch und Andreas Heeb