Stimmen oder nicht stimmen, das ist hier die Frage

Die inhaltliche Behandlung der beiden Initiativen zur Pensionskasse war eine eher einseitige Angelegenheit. 24 von 25 Abgeordneten sprachen sich sehr deutlich gegen die Annahme der Initiativen aus. Sie wurden als risikobehaftet, unausgewogen und als impliziter Sanierungsfall bewertet. Nur einer erhob seine Stimme für die Initiativen, dies allerdings ohne das geringste Argument.

Als es dann zur Abstimmung ging, mochte dieser Abgeordnete seine Stimme allerdings nicht mehr abgeben, da er einen wichtigen, nicht verschiebbaren Arzttermin wahrnehmen musste. Ein klassischer Fall von Ohrläppchenverstauchung hatte sich offensichtlich manifestiert.

In Artikel 57 der Verfassung heisst es: «Die Mitglieder des Landtages stimmen einzig nach ihrem Eid und ihrer Überzeugung.»

Die Hauptaufgabe eines Abgeordneten ist es also durch Abstimmen seine Meinung Kund zu tun und so die Bevölkerung zu vertreten. Der Abgeordnete Harry Quaderer ist an dieser Aufgabe gescheitert. Ob er nicht stimmen wollte oder aus politischem Kalkül nicht stimmen mochte, wird wohl nie geklärt werden. Sicher ist aber, dass der Arztbesuch sehr gelegen kam.

Thomas Lageder, Landtagsabgeordneter der Freien Liste