Freie Liste fordert CO2-abhängige Motorfahrzeugsteuer

Die Fraktion der Freien Liste hat eine Motion zur Umge­stal­tung der Motorfahr­zeug­steuer nach ökologi­schen Werten eingereicht. Die Behandlung erfolgt im Oktober Landtag.
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Nach einer 90 Minuten Diskussion im Landtag vom 30.9.2021 hat die Fraktion der Freien Liste entschieden die Motion zurückzuziehen. Bei der Diskussion stellte sich heraus, dass die meisten Abgeordneten dem Vorstoss nur zustimmen würden, wenn die Fraktion der Freien Liste die Motion in ein Postulat umwandeln würden. Für die Fraktion kam dies nicht in Frage. Bereits 2013 hatte die Freie Liste eine gleichlautende Motion eingebracht und auf bitten des Landtages in ein Postulat umgewandelt. Das Ergebnis war, dass seit 2013 sich in dem Thema nichts bewegte. Die Fraktion der Freien Liste wartet nun ab, was die Regierung von sich aus vorlegt und wenn nichts kommt die Motion mit den neuen Erkenntnissen erweitert, erneut einreichen. Steter Tropen höhlt den Stein.