Liechtensteiner-Macher, Parteienbühne (30.5.20)

Parteienbühne vom 30. Mai 2020

Am 30. August wird das Volk über die Zulassung der doppelten Staatsbürgerschaft für EWR- und Schweizerbürger*innen abstimmen. Der Landtag hat die austarierte Vorlage mit 20 Stimmen beschlossen und eine Volksabstimmung anberaumt. Einzig die Abgeordneten der Neuen Fraktion konnten es nicht lassen, bei der 2. Lesung quer zu schiessen. Sie beantragten zuerst eine erneute 1. Lesung und lancierten dann einen Antrag, um die Vorlage auszuhöhlen. Beide Versuche scheiterten mit 22 Gegenstimmen hochkant.

Nicht genug. Nun versucht die Neue Fraktion, mittels einer parlamentarischen Initiative zum einen die Einbürgerungsfrist für ausländische Ehegatten und eingetragene Partnerschaften von 10 auf 20 Jahre zu erhöhen, wobei die Jahre während der Ehe doppelt zählen. Nicht gerade ein Vertrauensbeweis gegenüber den zukünftigen Müttern und Vätern liechtensteinischer Kinder. Zum anderen sollen weiche, für Interpretationsspielraum weit offene «Kriterien» eingeführt werden, die an den Satire Film «Die Schweizermacher» erinnern.

Wenn es nach der Neuen Fraktion geht, sollen die Bewerber*innen, vielleicht von einer «Liechtensteinermacher» Kommission, in Bezug auf ihre Integration in Liechtenstein darauf überprüft werden, ob sie am sozialen und kulturellen Leben teilnehmen, ob sie die historischen, politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse im Land kennen. Was auch immer das heissen mag.

Kriterien wie Tracht tragen, Ribel essen, Mitgliedschaften beim Krippenbauverein, Hasenzüchterverein, Boccia Club, Schwimmclub (beim richtigen) und Fussballclub (Achtung bei der Auswahl) sowie die Parteimitgliedschaft bei der «wahren» Partei oder ganz andere Kriterien könnten in Zukunft den Ausschlag geben.

Weiter sollen mit der Anhebung der Sprachanforderungen auf Maturaniveau ausländische «Büatzer», die keine höhere Schulbildung geniessen durften, quasi ausgeschlossen werden.

Ob die Neue Fraktion auch eine Namensänderung Liechtensteins in Absurdistan anstrebt, ist nicht bekannt. Wundern dürfte man sich darüber aber nicht.

Das Vorgehen der Neuen Fraktion ist im besten Fall trotzig, im schlimmsten Fall gefährlich. Jedenfalls ist zu hoffen, dass diesem Spuk vom Landtag Einhalt geboten wird.

Kennen Sie den Film «Die Schweizermacher»? Was halten Sie davon, die «Liechtensteinermacher» im Land los zu lassen? Schreiben Sie uns auf info@freieliste.li.

Landtagsfraktion der Freien Liste