Demokratisch 14. Oktober 2024 Fraktion

Nebelpetarden

«Replik auf den Standpunkt von Mario Wohlwend im VU-Klar vom 8. Oktober»

Der Abgeordnete Wohlwend liebt es, in Bildern zu sprechen. Er wird nicht müde, vom «erwerbsabhängigen Prämientrojaner» zu fantasieren, der sich heimlich ins System schleichen soll. Netter Versuch, die Diskussion um die Initiative der Freien Liste zur Einführung einer erwerbsabhängigen Krankenkassenprämie auf Nebengeleise zu lenken. Die erwerbsabhängigen Prämien als bürokratisches Monster zu zeichnen, das die Eigenverantwortung schwäche und die Gesundheitskosten weiter steigen lasse, sind nichts als Nebelpetarden. Wir von der Freien Liste setzen auf Klarheit: In Zeiten von zunehmenden Lebenshaltungskosten und jährlich steigenden Prämien geraten immer mehr Menschen finanziell unter Druck. Um den Mittelstand sowie junge Familien und ältere Generationen zu entlasten, braucht es faire Lösungen. Erwerbsabhängige Prämien sind eine Möglichkeit, die Lasten gerechter und kostenneutral zu verteilen, ohne dabei die Gesundheitskosten aus den Augen zu verlieren. Für uns ist klar, das eine schliesst das andere nicht aus. Der Abgeordnete Wohlwend lässt auch keine Gelegenheit aus, ständig so zu tun, als ob die VU mit ihrer Motion den Heiligen Gral einer Gesundheitsreform schon faktisch in den Händen gehalten hat. Wenn den Abgeordneten die Gesundheits­reform tatsächlich so wichtig gewesen wäre, dann hätten sie die Anregungen aufnehmen und einen klaren und präziseren Vorschlag bringen können. Stattdessen wird den anderen Parteien ständig vorgeworfen, diesen vagen Vorstoss «torpediert» zu haben. Viel Rhetorik, wenig Substanz – das ist das wahre Problem.
Die Freie Liste will echte Lösungen. Die Einführung einer erwerbsabhängigen Krankenkassenprämie ist eine taugliche Massnahme und damit Teil der Lösung. Das eine tun und das andere nicht lassen. Das ist das, was die Menschen in diesem Land von der Politik erwarten.