Für euch. Fürs Land. Metanand klar für Liechtenstein? Tatsächlich?
Die jüngste FBP-Postwurfsendung ist ein weiteres Beispiel für einen politischen Stil, der nicht auf Lösungen, sondern auf Ablenkung abzielt. Schon auf der Frontseite arbeitet man sich mit Polemik an der Freien Liste ab, weil diese nach reiflicher Überlegung und aus guten Gründen für ihre Überzeugung eingestanden ist. Dieses Vorgehen verdeutlicht zum wiederholten Male, wie die Grossparteien Verantwortung delegieren, wenn deren eigene Vorstösse zu scheitern drohen. Dass die beiden Koalitionspartner VU und FBP nicht fähig sind, sich trotz ihrer überragenden gemeinsamen Sitzmehrheit auf bequeme und tragfähige Mehrheiten zu verständigen, ist weit mehr als nur unverständlich und peinlich. Stattdessen wird die Freie Liste als Mehrheitenbeschafferin instrumentalisiert und anschliessend für die Konsequenzen kritisiert, wenn sie nicht bereit ist, gegen die eigene Überzeugung für die jeweilige Regierungspartei die Kohle aus dem Feuer zu holen. Wahlkampf hin oder her, doch uns dann auch noch pauschal verpackt zu unterstellen, die FBP-Motion zur Finanzierung von Autismus-Therapien als politische Stimmungsmache und Wahlkampfgeplänkel missbraucht zu haben, schlägt dem Fass den Boden aus.
Ein unfairer Vorwurf, der genau das macht, was er kritisiert. Wer die politische Arbeit der Freien Liste verfolgt und wer auch mich kennt, weiss, dass gerade die Anliegen, die der Behebung von Benachteiligungen und der Stärkung der Chancengerechtigkeit dienen, immer im Zentrum unserer politischen Arbeit stehen. Solche Themen sind für uns keine Spielwiese für Wahlkampfgeplänkel, sondern Kernanliegen, für die wir uns aus Überzeugung einsetzen. Ein solcher Vorwurf schadet nicht nur dem politischen Diskurs, sondern lenkt auch vom eigentlichen Ziel ab: Das gemeinsame Suchen und die Erarbeitung der besten Lösungen zum Wohle möglichst aller Betroffenen und damit zum Wohle unserer ganzen Gesellschaft. Dafür wird sich die Freie Liste auch in Zukunft sachlich, konsequent und konstruktiv einsetzen. Zum Wohle der ganzen Bevölkerung.