Demokratisch 29. August 2023

Von Rückgrat, Verantwortung und schliessenden Zeitfenstern

Für einen kurzen Moment in den letzten Jahren sah es so aus, als würde Liechtenstein gerade noch die Kurve kriegen. Die Klimastrategie 2050 war das erste Massnahmenpaket, das mehr als altbekannte, leere Worte versprach. Die Regierung und deren Parteien sparten nicht an Selbstlob dafür, welch tolle Vorreiterrolle das Land doch einnehmen würde. Schon bald jedoch steckten viele Abgeordnete den Kopf in den Sand, um sich vor jeder Bise Gegenwind zu schützen. Wenn es um die Ausarbeitung der stolz verkündeten Massnahmen und an die konkrete Umsetzung sowie Erfüllung von Klimazielen geht, wollen viele Regierungspolitiker:innen nichts mehr von ihrer Verantwortung wissen. Vom Vorwärtsgang ins Parkprogramm und wenn gefahren werden sollte, höchstens mit angezogener Handbremse, so die Mentalität, die der Bevölkerung präsentiert wird. Befeuert durch einen persönlich gekränkten, unvollkommenen Ex-Politiker mit Twitter-Account, der ein Referendum angekündigt und so viel von «Verbotskultur» und «Staatsdiktatur» palavert hat, dass eine sachliche Diskussion um angemessenen und wirksamen Klimaschutz unmöglich wurde. Scheinbar ist die Klimakrise plötzlich doch nicht mehr so dringlich. Und im Hochsommer denkt auch niemand mehr an die Energiekrise – geschweige denn daran, wie wichtig es wäre, dass sich ein Land mit sauberer und zudem eigener Energie versorgen kann. Besonders bemerkenswert ist, mit welcher an Heuchelei grenzenden Scheinheiligkeit die Politiker:innen von VU und FBP in den letzten Wochen und Monaten aufgetreten sind. An jeder Veranstaltung, die auch nur im Entferntesten etwas mit Nachhaltigkeit zu tun hat, sucht man das beste Licht für das beste Foto. Dieser grüne Anstrich blättert aber schnell ab, wenn es einmal darum geht, Verantwortung zu übernehmen und zu zeigen, dass man ein ehrliches Interesse am Wohlergehen der nachkommenden Generationen hat. Diese Art Politik zu machen, besorgt auch im Hinblick auf all die anderen Probleme mit denen wir es zurzeit zu tun haben und in der Zukunft noch zu tun bekommen werden. Offensichtlich ist man nicht konsequent, sondern kurzsichtig, nicht fähig, sondern feige. Das Zeitfenster, in dem wir eine lebenswerte und nachhaltige Zukunft für alle mitermöglichen können, schliesst sich rapide. Deshalb müssen jetzt wirksame Massnahmen beschlossen werden. Der Landtag hat kommende Woche die Möglichkeit, Rückgrat zu beweisen und sich glaubwürdig für künftige Generationen einzusetzen. Hoffentlich nutzen die Abgeordneten diese Chance.

Valentin Ritter, Vorstandsmitglied

Dieser Text ist im Rahmen der Parteiseite «Klimaschutz Jetzt!» vom 29.August 2023 erschienen. Hier geht’s zur vollständigen Parteiseite